Einführung
Herzlich willkommen bei www.oziboo.ch („oziboo„). Die Nutzung von oziboo richtet sich nach den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen mit Stand vom 01.10.2024 der oziboo.ch, Schulhausstrasse 4, 5612 Villmergen.
Nutzungsbedingungen
1 Geltungsbereich
Für die Nutzung von oziboo gelten ausschließlich die nachstehenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt) . Eventuellen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird widersprochen.
Wir bemühen uns, die Plattform kontinuierlich zu verbessern und Ihren Bedürfnissen und Erfordernissen anzupassen. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, Funktionen der Plattform jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Wir werden versuchen, Sie von jeder Änderung oder Einstellung von Dienstleistungen durch Aufschalten einer entsprechenden Mitteilung auf der Plattform zu benachrichtigen
2 Vertragsgegenstand, Verhältnis der Nutzer zu Dritten
Die Oziboo Webseite ist eine Internetplattform, auf der Sie als registrierter Nutzer nach diesen Nutzungsbedingungen Anzeigen für Ihre Dienstleistungen veröffentlichen können und andere angebotene Dienste von oziboo nutzen können. Die Plattform, einschliesslich aller darauf enthaltenen Inhalte, wird ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt. Wir schliessen hiermit alle Zusicherungen und Gewährleistungen (insbesondere betreffend Sach- und Rechtsmängel) aus. Wir sichern weder zu noch gewährleisten wir, dass die auf bzw. über die Plattform (von uns oder den Nutzern) zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte vollständig oder fehlerfrei sind. Nutzer erkennen an, dass das Herunterladen oder Einholen von Informationen und Inhalten von der Plattform nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko erfolgt.
Wir versuchen Missbrauch von Nutzern über unsere Plattform zu verhindern, können dies jedoch nicht ausschliessen. Jegliche damit zusammenhängende Haftung von uns wird hiermit ausgeschlossen.
Oziboo wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen Ihnen und Dritten eventuell abgeschlossenen oder abzuschließenden Verträge. Der Abschluss und die Ausgestaltung solcher Verträge sind ausschließlich Angelegenheiten der Nutzer und deren evtl. Vertragspartnern. Auch die Erfüllung eventuell über die OzibooWebseite angebahnter Verträge erfolgt ausschließlich durch Sie bzw. Ihren Vertragspartner.
3 Nutzerkreis, Registrierung, Anzeigenaufgabe
Grundsätzlich stehen die Dienste von oziboo jedermann zur Verfügung man muss aber mindestens 18 Jahre alt sein. Sie registrieren sich bei oziboo, indem Sie das hierfür vorgesehene Anmeldeformular wahrheitsgemäß und vollständig online ausfüllen und per Mausklick bestätigen. Ändern sich Ihre Daten später, so verpflichten Sie sich, diese bei oziboo unverzüglich zu aktualisieren. Die Registrierung wird durch die Freischaltung Ihres Zugangs durch oziboo abgeschlossen, wodurch der Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und oziboo zustande kommt. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Sie können den Nutzungsvertrag mit oziboo jederzeit kündigen. Dazu genügt eine E-Mail an den Kundenservice mittels Kontaktformular. oziboo ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Das Recht zur Sperrung nach Ziff. 4.3 bleibt davon unberührt.
Ein Auftrag für oziboo bzgl. der Schaltung einer Anzeige kommt erst zustande, wenn Oziboo Ihren Auftrag schriftlich oder per E-Mail bestätigt hat oder Oziboo Ihren Auftrag ausführt, insbesondere Oziboo Ihre Anzeige online stellt.
Oziboo behält sich vor, nach einheitlichen, von sachlichen Erwägungen getragenen Grundsätzen Anzeigenaufträge von Nutzern abzulehnen. Dies gilt insbesondere dann, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Inhalt der Anzeige(n) gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für Oziboo aus anderen Gründen unzumutbar ist.
Oziboo behält sich ferner vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten und Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren, zu löschen.
4 Verantwortlichkeit für die Einstellung von Inhalten, wahrheitsgemäße Angaben
Sie sind für die von Ihnen in die Internetseite von Oziboo eingestellten Inhalte einschließlich der von Ihnen aufgegebenen Dienstleistungen im rechtlichen Sinne verantwortlich. Sie verpflichten sich, bei der Aufgabe von Anzeigen die von Ihnen beworbenen Gegenstände, Leistungen oder Stellen vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben sowie korrekte und vollständige Angaben zu Ihrer Person bzw. Ihrem Unternehmen zu erteilen. Sie verpflichten sich ferner, Ihre Dienstleistungen in der jeweils passenden Rubrik aufzugeben bzw. einzustellen und ihre Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen auch gegenüber anderen Nutzern von oziboo zu berücksichtigen und einzuhalten. Oziboo behält sich das Recht vor, Anzeigen in besser passende Kategorien zu verschieben. Die gleichzeitige Einstellung mehrerer inhaltsgleicher Anzeigen ist untersagt. Unternehmer, die Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie insbesondere über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
Sie verpflichten sich, keinerlei Inhalte in die Internetseiten von oziboo einzustellen oder Anzeigen zu schalten, die gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen geltendes Recht, gegen die Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen (nachfolgend „Verbotene Inhalte“).
Es ist Ihnen als Nutzer von oziboo insbesondere untersagt:
• gegen Gesetze und unsere Grundsätze bezüglich verbotener Inhalte zu verstoßen. Dies beinhaltet die Koordination oder Zusammenarbeit mit anderen Internetseiten oder Konten, die solche Geschäfte betreiben.
• die Verbreitung betrügerischer Informationen oder manipulierter Medien im Zusammenhang mit Politik, gesellschaftlichen Problemen oder Angelegenheiten von öffentlichem Interesse.
• unehrlich oder irreführend zu handeln.
• die Rechte Dritter zu verletzen.
• Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verteilen oder zu bewerben.
• Viren oder andere Technologien zu versenden, die Oziboo oder die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern von oziboo schädigen könnten.
• unsere Infrastruktur einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das problemlose Funktionieren von oziboo zu stören.
• die Inhalte anderer Anzeigen zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten.
• Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen, über andere Nutzer zu sammeln oder in irgendeiner Art sich zu verschaffen, ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers.
• Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf oziboo zu verhindern oder einzuschränken.
• Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, verleumderisch, diffamierend, die Gewalt, Terrorismus oder illegale Handlungen fördern oder dazu anstiften. Außerdem sind Inhalte verboten, die Hass aufgrund von Rasse, Volkszugehörigkeit, Kulturidentität, religiösen Ansichten, Behinderung, Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung schüren oder nach oziboo Ermessen anderweitig unzulässig sind.
Liegen konkrete Anhaltspunkte für verbotene Inhalte (siehe Ziff. 4.2) vor, ist oziboo berechtigt, diese verbotenen Inhalte bzw. die sie enthaltenden Anzeigen zeitweilig oder dauerhaft zu sperren oder sie zu löschen, den Nutzer zu verwarnen oder die Registrierung des Nutzers zeitweilig oder dauerhaft zu sperren oder den Nutzungsvertrag zu kündigen. Dabei wird oziboo den berechtigten Interessen des Nutzers im angemessenen Umfang Rechnung tragen. Ein Erstattungsanspruch des Nutzers, etwa für bereits gezahlte Vergütungen, wird hierdurch nicht begründet.
5 Freistellung
Sie sind verpflichtet, oziboo von Ansprüchen freizustellen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber oziboo wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von Ihnen eingestellte Inhalte, insbesondere Verbotene Inhalte (siehe Ziff. 4.2), geltend machen, sofern und soweit Sie diese Inhalte oder deren Einstellung zu vertreten haben. Sie übernehmen hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von ozibooeinschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Sie sind verpflichtet, oziboo für den Fall einer Inanspruchnahme unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
6 Gebühren
Die Nutzung der Oziboo Dienstleistungen Portal in der Einführungsphase ist kostenlos. Ab dem Jahr 2026 behält sich Oziboo das Recht vor, Gebühren zu verlangen. Es wird die Monatsgebühren geben.
Alle Gebühren werden in der Landeswährung angezeigt und erhoben.
Die Monatsgebühren sind monatlich fällig und können über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
Oziboo informiert Sie per E-Mail an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse über neue Rechnungen und hält diese für Sie zum Download bereit.
Die Gebühren können von Oziboo geändert werden.
7 Änderungen von Anzeigentexten
Änderungen oder Löschungen der Anzeigentexte können Sie jederzeit selbst vornehmen.
Sie haben das Recht, jederzeit Ihren Nutzerkonto aus dem Portal entfernen.
8 Haftungsbeschränkungen
Oziboo haftet aus einfach fahrlässiger Pflichtverletzung nur unter Beschränkung auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden.
Die Haftung aufgrund einfacher Fahrlässigkeit seitens Oziboo für mittelbare Schäden (einschließlich Mangelfolgeschäden) ist ausgeschlossen.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Oziboo verursacht wurden. Das Gleiche gilt für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Oziboo. Der Pflichtverletzung von Oziboo steht diejenige ihrer gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen gleich.
9 Sonstiges
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Nutzers aus dem Vertrag mit Oziboo auf Dritte bedürfen der vorherigen Einwilligung von Oziboo.
Die Weitergabe von Login-Daten und Passwörtern an Dritte einschließlich anderer Nutzer ist untersagt.
Wenn der Auftraggeber Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen darstellt, ist für beide Teile Wiesbaden, Deutschland, als Gerichtsstand vereinbart.
Bei Streitigkeiten ist materielles schweizerisches Recht anwendbar. Zuständig bei Streitigkeiten sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz von oziboo.ch.
oziboo.ch
Villmergen, Oktober 2024
Version 2024/1
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